Kaiserreich Frankreich
(I. Empire)
Zusammengestellte Verfassung
des Kaiserreichs von 1799/1804
Verfassung
(Konsulatsverfassung)
vom 13. Dezember 1799
Senatsbeschluss betreffend hoher
polizeilicher Maßnahmen
vom 5. Jan. 1801
Senatsbeschluss betreffend die
Vorgehensweise bei der Erneuerung der ersten vier Fünftel des gesetzgebenden
Körpers und des Tribunats im Jahr X. und in den drei folgenden Jahren
vom 13. März 1802
Senatsbeschluss betreffend die
Emigranten
vom 26. April 1802
Senatsbeschluss zur Proklamation von Napoleon Bonaparte zum ersten Konsul auf
Lebenszeit
vom 2. Aug. 1802
Organischer Senatsbeschluss über die Verfassung
vom 4. Aug. 1802
Senatsbeschluss betreffend die
Zuordnung der Mitglieder des gesetzgebenden Körpers zu einer Serie, und die Art
der Reduzierung der Mitglieder des Tribunats
vom 26. August 1802
Senatsbeschluss betreffend die
Voraussetzungen über die durch einen Senatsbeschluß vorgeschriebenen Auflösung
des gesetzgebenden Körpers und des Tribunats, oder des einen oder des anderen
vom 26. August 1802
Organischer Senatsbeschluss über die
Vereinigung der Insel Elba mit dem Gebiet der Republik
vom 26. August 1802
Senatsbeschluss betreffend die
Abhaltung der Sitzungen und die Verfahrensordnung des Senats
vom 28. August 1802
Organischer Senatsbeschluss
betreffend die Vereinigung der Departemente Po, Doire, Marengo, Sezia, Stura,
Tanaro mit dem Gebiet der Französischen Republik
vom 11. September 1802
Organischer Senatsbeschluss betreffend die
Aufnahme der Ausländer in das Recht der französischen Bürger bei Verdiensten für
die Republik, der Patentierung nützlicher Erfindungen oder der Errichtung von
Bildungseinrichtungen
vom 18. Oktober 1802
Senatsbeschluss über die Aussetzung
der Funktion der Geschworenen in verschiedenen Departements in den Jahren XI und
XII
vom 18. Oktober 1802
Senatsbeschluss über die Eintragung
des Besitztums und die Art der Verwaltung der Domainen, die dem Senat als
Dotation gestiftet ist, und über das zur Bildung von Senatorenstellen
erforderliche Grundeigentum.
vom 22. November 1802
Senatsbeschluss betreffend die
Errichtung von Senatorenstellen und die ökonomische Verwaltung des Senats
vom 4. Januar 1803
Senatsbeschluss betreffend die
Platzierung der Insel Elba in der 3. Serie der Tabelle im Anhang zum
Senatsbeschluß vom 16. Thermidor des Jahres X.
vom 17. Februar 1803
Gesetz über die Verkündung, das Inkrafttreten und die
Anwendung der Gesetze
vom 5. März 1803 (BdL 1802/1803
S. 529)
Organischer Senatsbeschluss über die
Eröffnung der Sitzungen des gesetzgebenden Körpers, die Bildung eines
allgemeinen Comitees, der Präsentation des Präsidenten, der Quästoren, ect. und
derjenigen der Mitglieder des großen Rates der Ehrenlegion
vom 20. Dezember 1803
Senatsbeschluss betreffend Graf
Vanhultem
vom 27. Dezember 1803
Senatsbeschluss über die Aussetzung
der Funktion der Geschworenen in verschiedenen Departements in den Jahren XII und
XIII für die Kriminal- und Strafgerichtsbarkeit
vom 28. Februar 1804
Organischer Senatsbeschluss
(über die Verfassung des Kaiserreichs)
vom 18. Mai 1804
Senatsbeschluss über die Verlängerung
der Aussetzung
der Funktion der Geschworenen in verschiedenen Departements in den Jahren XIII und
XIV
vom 3. August 1804
Senatsbeschluss über die Erblichkeit
der Kaiserwürde
vom 6. November 1804
Senatsbeschluss über die Annullierung
der Präsentation von Herrn Jean-Baptiste Lacoste als Kandidat für den Senat
vom 7. November 1804
Senatsbeschluss über den Verkauf,
Tausch oder Beschwerungen der langjährig dem Senat und den Senatorenstellen (für
deren Dotation) angewiesenen Güter und Besitztümer
vom 20. Februar 1805
Senatsbeschluss über die Annullierung
der Präsentation von Herrn Jean-Baptiste Lacoste als Kandidat für den Senat
vom 20. Februar 1805
Senatsbeschluss über die Ermächtigung
des Tilgungsfonds zum Erwerb von Domainen, um die Dotation der vier Departements
des linken Rheinufers zu gewährleisten
vom 27. März 1805
Senatsbeschluss über die Aufnahme des
Prinzen Camille Borghèse in das Recht eines Französischen Bürgers
vom 27. März 1805
Senatsbeschluss über die
Wiedereinführung des gregorianischen Kalenders
vom 9. September 1805
Senatsbeschluss über die Aushebung
von 80.000 Wehrpflichtigen im Jahr 1806
vom 24. September 1805
Senatsbeschluss über die Ermächtigung
zur Reorganisation der Nationalgarde
vom 24. September 1805
Senatsbeschluss betreffend die
Vorgänge auf den Versammlungen der Kollegien von Lille und des Arrondissements
von Acesnes im Jahr XIII
vom 26. September 1805
Organischer Senatsbeschluss bezüglich
der Wiedervereinigung der Arrondissements von Genua, ect. mit dem Territorium
des Kaiserreichs Frankreich, und über die Deputation der Departemente Genua,
Montenotte und Apennin im gesetzgebenden Körper
vom 8. Oktober 1805
Senatsbeschluss über die Präsentation
der Deputierten der Departemente Apennin, Genua und Montenotte im gesetzgebenden
Körper
vom 22. Februar 1806
Senatsbeschluss über die Erneuerung
der aufeinanderfolgenden Deputationen im gesetzgebenden Körper
vom 22. Februar 1806
Senatsbeschluss betreffend die
Großofficiere, Kommandanten, Officiere und Mitglieder der Ehrenlegion, welche
Mitglieder der Wahlkollegien der Departemente und der Arrondissements sind
vom 22. Februar 1806
Senatsbeschluss über die Ermächtigung
des Tilgungsfonds zum Erwerb von Domainen zur Dotation des Senats in den
Departementen Doire, Marengo, ect., durch die Ausgabe von Anleihen zu fünf
Prozent Rendite
vom 21. März 1806
Senatsbeschluss über das Verfahren
bei der Übernahme des Titels einer durch Tod oder anderes vakanten
Senatorenstelle
vom 21. März 1806
Senatsbeschluss betreffend die
Errichtung eines Fürstentums Guastalla auf einem Gebiet, das vom Kaiserreich
Frankreich erworben wurde
vom 14. August 1806
Senatsbeschluss über die Errichtung
einer Senatorenstelle für das Arondissement des Appellationsgerichts von Genua
vom 14. August 1806
Senatsbeschluss betreffend das
Odeontheater
vom 14. August 1806
Senatsbeschluss über die Aussetzung
der Funktion der Geschworenen in verschiedenen Departementen
vom 27. September 1806
Senatsbeschluss betreffend die
Aushebung im Jahr 1807
vom 4. Dezember 1806
Senatsbeschluss über die Aushebung von
80.000 Wehrpflichtigen durch die Regierung im Jahr 1808
vom 7. April 1807
Senatsbeschluss über die
Verlängerung der Befugnisse der Deputirten, welche von den Departements Apennin,
Genua und Montenotte für den gesetzgebenden Körper präsentiert wurden
vom 28. April 1807
Senatsbeschluss betreffend die
Organisation des gesetzgebenden Körpers
vom 19. August 1807
Senatsbeschluss betreffend die
Gerichtsordnung
vom 12. Oktober 1807
Senatsbeschluss betreffend die
Aushebung im Jahr 1809
vom 21. Januar 1808
Organischer Senatsbeschluss
betreffend die Vereinigung der Städte Kehl, Cassel, Wesel und Vlissingen mit dem
Territorium des Kaiserreichs Frankreich
vom 21. Januar 1808
Organischer Senatsbeschluss über die
Errichtung einer umfassenden, unter der hohen Würde des Kaiserreichs stehenden
Verwaltung der Departements jenseits der Alpen
vom 2. Februar 1808
Senatsbeschluss über die Annullierung
der Wahl des Herrn Feuillant als Kandidat für den gesetzgebenden Körper
vom 2. Februar 1808
Senatsbeschluss über die Annullierung
der Wahl des Herrn Rigault als Kandidat für den gesetzgebenden Körper
vom 2. Februar 1808
Organischer Senatsbeschluss über die
Aufnahmebedingungen von Fremden in das Rechte als französischer Bürger
vom 19. Februar 1808
Senatsbeschluss über die Annullierung
der Wahl der Herrn Gaudin, Portier und Desperichons als Kandidaten für den gesetzgebenden Körper
vom 19. Februar 1808
Organischer Senatsbeschluss über die
Vereinigung der Herzogthümer Parma und Piacenza, und dem Staat Toscana mit dem
französischen Kaiserreich
vom 24. Mai 1808
Senatsbeschluss über die Befugnis der
Regierung, 80,000 Wehrpflichtige der Jahrgänge 1806, 1807, 1808, 1809 und
dieselbe Zahl des Jahrgangs von 1810, einzuberufen
vom 10. September 1808
Senatsbeschluss über die
Verlängerung der Aussetzung der Funktion der Geschworenen in den Departements
des ehemaligen Piemont und Korsikas
vom 10. September 1808
Senatsbeschluss über die
Präsentation der Deputierten des Departements Taro im gesetzgebenden Körper
vom 21. September 1808
Senatsbeschluss über die
Annullierung der Wahl der Herren Mongiardion et Tanlongo als Kandidaten für den
gesetzgebenden Körper
vom 21. September 1808
Senatsbeschluss die Ernennung der
Kandidaten für den gesetzgebenden Körper enthaltend, gemäß der Präsentation des
Departements Morbihan
vom 21. September 1808
Organischer Senatsbeschluss über die
Bildung eines neuen Departements unter dem Namen Departement Tarn-und-Garonne
vom 4. November 1808
Organischer Senatsbeschluss die
Ernennung der Kandidaten für den gesetzgebenden Körper enthaltend, gemäß der
Präsentation des Departements Morbihan
vom 4. November 1808
Organischer Senatsbeschluss über die
Errichtung einer umfassenden, unter der hohen Würde des Kaiserreichs stehenden
Verwaltung der Departements in der Toscana
vom 2. März 1809
Senatsbeschluss über die Annullierung
der Wahl des Herrn Noaro als Kandidat für den gesetzgebenden Körper
vom 18. April 1809
Senatsbeschluss über die Annullierung
der Wahl des Herrn Guislain-Duwoos als Kandidat für den gesetzgebenden Körper
vom 18. April 1809
Senatsbeschluss über die Aushebung
von 30,000 Wehrpflichtigen des Jahrgangs 1810 und 10,000 Wehrpflichtige von
jedem der Jahrgänge 1806 bis 1809 für die Regimenter der kaiserlichen Garde
vom 25. April 1809
Senatsbeschluss über die Ernennung
der Deputierten, die von den Departementen Arno, Mittelmeer und Omborne
präsentiert wurden
vom 5. Juli 1809
Senatsbeschluss betreffend die
Aufhebung des Ehe-Contracts zwischen Kaiser Napoleon und Kaiserin Josephine
vom 16. Dezember 1809
Senatsbeschluss über die Verlängerung
der Befugnisse der Deputirten der 5. Serie des gesetzgebenden Körpers
vom 30. Dezember 1809
Senatsbeschluss betreffend die
Krondotation ec.
vom 30. Januar 1810
Organischer Senatsbeschluss über die
Vereinigung der Römischen Staaten mit dem Kaiserreich
vom 17. Februar 1810
Organischer Senatsbeschluss über die
Bildung eines neuen Departements unter dem Namen Scheldemündung
vom 5. Juni 1810
Senatsbeschluss über die
Ermächtigung, im Jahr 1811 120.000 Mann auszuheben
vom 13. Dezember 1810
Senatsbeschluss über die Ergänzung
der Reserve der 30 Küsten-Departemente mit Wehrpflichtigen der Seemacht, und die
Ermächtigung zur Aushebung von 40,000 Wehrpflichtigen für die Marine
vom 13. Dezember 1810
Organischer Senatsbeschluss
betreffend die Vereinigung des Wallis mit dem Gebiet des Kaiserreichs
vom 13. Dezember 1810
Organischer Senatsbeschluss
betreffend der Integration von Holland, den Hansestädten, Lauenburg, ec, als
Teile des Kaiserreichs Frankreich
vom 13. Dezember 1810
Senatsbeschluss über die Apanage des
Königs Ludwig in seiner Eigenschaft als französischer Prinz
vom 13. Dezember 1810
Senatsbeschluss betreffend die
Ausbildung einer Anzahl von 40,000 Wehrpflichtigen, die nach der Verfassungsakte
vom 13. Dezember 1810 der Disposition des Marineministers unterstehen
vom 19. Februar 1811
Senatsbeschluss über über die
Präsentation von Herrn Karl von Rivas als Deputirter des gesetzgebenden Körpers
für das Departement Simplon
vom 19. Februar 1811
Organischer Senatsbeschluss über über
die Festsetzung der Zahl der Deputirten des Departements Ober-IIjssel im
gesetzgebenden Körper
vom 19. Februar 1811
Senatsbeschluss über über die
Präsentation der Deputirten im gesetzgebenden Körper für die Departemente
Scheldemündung, Rheinmündung, Zuidersee, Meusemündung, Ober-Issel, Isselmündung,
Friesland, West-Ems, Ost-Ems und für die vereinigten Teile des Departements der
beiden Nethen
vom 19. Februar 1811
Senatsbeschluss über über die
Präsentation der Deputierten des gesetzgebenden Körpers für die Departemente Rom
und Trasimene
vom 23. Februar 1811
Organischer Senatsbeschluss
betreffend die Kreation von zwei neuen Plätzen als Großofficiere des
Kaiserreichs
vom 19. März 1811
Organischer Senatsbeschluss
betreffend die Vereinigung der Departemente Golo und Liamone zu einem
Departement mit dem Namen Departement Korsika
vom 19. April 1811
Organischer Senatsbeschluss
betreffend die Arrondissements Rees, Münster, Steinfurt und Neuenhaus, welche
gemeinsam ein Departement unter dem Namen Departement Lippe bilden, und die dem
Bereich des Reichsgerichts in Lüttich zugeordnet wird
vom 27. April 1811
Senatsbeschluss über die Annullierung
der Wahl des Herrn Bertani als Kandidat für den gesetzgebenden Körper
vom 27. April 1811
Senatsbeschluss über die Annullierung
der Wahl des Herrn Malchiodi als Kandidat für den gesetzgebenden Körper
vom 27. April 1811
Senatsbeschluss über die
Ermächtigung des Kriegsministers, 120.000 Männer im Jahr 1812 auszuheben
vom 20. Dezember 1811
Senatsbeschluss betreffend die
Einteilung der Nationalgarde und der Einberufung der hundert Cohorten des ersten
Bann
vom 13. März 1812
Senatsbeschluss über die Präsentation
der Deputirten der Departemente Ober-Ems, Elbemündung und Wesermündung, und der
zwei Deputirten des Departements Lippe, im gesetzgebenden Körper
vom 2. April 1812
Senatsbeschluss über die Vereinigung
verschiedener Güter mit der Krondomaine
vom 1. Mai 1812
Senatsbeschluss betreffend die
Rekrutierung der Armee
vom 1. September 1812
Senatsbeschluss über die Ausübung der
Funktionen der Deputirten des gesetzgebenden Körpers der IV. Serie während der
am nächstfolgenden 1. Februar beginnende Session
vom 9. Januar 1813
Senatsbeschluss über die Annullierung
der Wahl eines Kandidaten für den gesetzgebenden Körper
vom 9. Januar 1813
Senatsbeschluss über die Ermächtigung
des Kriegsministers, 350.000 Männern auszuheben
vom 11. Januar 1813
Organischer Senatsbeschluss
betreffend die Regentschaft des Kaiserreichs, die Salbung und Krönung der
Kaiserin und des Kaiserlichen Prinzen, Königs von Rom
vom 5. Februar 1813
Senatsbeschluss über die Aushebung
von 180,000 Männern, die dem Kriegsminister für die Verstärkung der aktiven
Truppen zur Verteidigung der westlichen Grenze sowie für die stationierte
Nationalgarde im Landesinnern zur Verfügung stehen
vom 3. April 1813
Senatsbeschluss über die dreimonatige
Aussetzung des verfassungsmäßigen Rechts in den Departements des Districts der
32. Militairdivision
vom 3. April 1813
Senatsbeschluss über die dreimonatige
Aussetzung des verfassungsmäßigen Rechts in den Departements des Districts der
32. Militairdivision
vom 1. Juli 1813
Senatsbeschluss über die Aushebung
von 30.000 Männern zur Verfügung des Kriegsministers
vom 24. August 1813
Senatsbeschluss
vom 28. August 1813
Senatsbeschluss über die Einberufung
von 280,000 Wehrpflichtigen zum activen Militärdienst
vom 9. Oktober 1813
Senatsbeschluss betreffend die
französische Insel Guadeloupe
vom 14. Oktober 1813
Senatsbeschluss über die Einberufung
von 300.000 Wehrpflichtigen zur Verfügung des Kriegsministers
vom 15. November 1813
Senatsbeschluss über die Einberufung
von 300.000 Wehrpflichtigen zur Verfügung des Kriegsministers
vom 15. November 1813
Organischer Senatsbeschluss
betreffend den gesetzgebenden Körper
vom 15. November 1813
Zusatzartikel zu den Reichsverfassungen
vom 22. April 1815
Bulletin de Lois
3. Serie
1.
29.12.1799-15.09-1800
(Nr. 1-45)
2.
01.09.1800-21.03-1801
(Nr. 46-76)
3.
24.03.1801-16.09-1801 (Nr.
77-105, einzeln)
4.
16.06.1801-25.11-1802
(Nr. 106-144)
5.
18.11.1801-18.03-1802 (Nr. 145-170)
6.
06.09.1801-17.09-1802
(Nr. 171-219)
7.
03.01.1802-26.03-1803
(Nr. 220-262)
8.
16.10.1802-16.09-1803
(Nr. 263-317)
9.
16.10.1802-21.03-1804
(Nr. 318-357)
4. Serie
1.
06.04.1803-17.09-1804
(Nr. 1-16)
2.
27.09.1803-21.03-1805 (Nr. 17-37)
3.
01.12.1804-13.09-1805
(Nr. 38-58)
4.
25.08.1804-31.05.1806 (Nr. 59-95)
5.
01.06.1806-31.12.1806 (Nr. 96-130)
6.
17.07.1806-20.07-1807
(Nr. 131-154)
7.
29.07.1807-11.01-1808
(Nr. 155-173)
8.
12.08.1806-24.06-1808 (Nr. 174-196)
9.
19.10.1806-05.01-1809 (Nr. 197-221)
10.
17.12.1808-01.07-1809 (Nr. 222-240)
11.
17.05.1809-03.01-1810 (Nr. 241-258)
12.
23.09.1806-30.06-1810
(Nr. 259-298)
13.
30.06.1809-30.12.1810
(Nr. 299-341)
14.
24.12.1810-03.07.1811 (Nr. 342-378)
15.
23.04.1810-28.12-1811
(Nr. 379-413)
16.
09.12.1809-20.06-1812
(Nr. 414-439)
17.
05.03.1812-29.12-1812
(Nr. 440-461)
18.
19.12.1812-31.06-1813 (Nr. 462-508)
19.
08.11.1810-31.12-1813
(Nr. 509-549)
20.
11.12.1813-26.03-1814 (Nr. 550-566)
6. Serie
01.03.1815-30.06-1815 (Nr. 1-42)
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